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Mitmachen – Initiativen & Aktionen vernetzen – Atomausstieg durchsetzen.

"Ausstiegsgrafik" 2006 Im Juni 2000 hat die damalige rot/grüne Bundesregierung mit den Energiekonzernen den sogenannten „Atomausstieg“ vereinbart. Dies in einer Zeit, in der die Atomkonzerne massiv unter Druck standen. In einer Zeit, als viele Anti-Atom-Themen, wie die ungeklärte Endlagerfrage des hochradioaktiven Atommülls, die zahlreichen hochgefährlichen Atommülltransporte, die Gefährdung durch Atomkraftwerke bereits im Normalbetrieb, breit in der Öffentlichkeit diskutiert wurde. In einer Zeit, als der sofortige Atomausstieg bei Aktionen mit Tausenden von AtomkraftgegnerInnen gegen die CASTOR-Transporte und bei vielen Standort- und anderen Aktionen vehement eingefordert wurde. Dann wurde die Vereinbarung über den „Atomausstieg“ unterschrieben und fortan verbreitet, dass aufgrund dieser Vereinbarung ein automatisches Abschalten zu festgelegten Terminen erfolgt. Stillgelegt wurden aufgrund dieses Märchens in den Folgejahren nur die Anti-AKW-Massenproteste, jedoch kein einziges relevantes Atomkraftwerk. Die Atomkonzerne lachten sich ins Fäustchen. Warum halten wir als Anti-AKW-Bewegung die Behauptung, dass es einen „automatischen Atomausstieg“ mit dieser Vereinbarung gibt, für eine Lüge?

 
 
Weil es kein einziges festgelegtes verbindliches Abschaltdatum gibt. Einzig für das Uralt-AKW Obrigheim wurde darin festgelegt, dass es im Dezember 2002 abgeschaltet werden sollte. Tatsächlich wurde es dann erst im Mai 2005 abgeschaltet, so genehmigt durch Rot/Grün und den damaligen Umweltminister Trittin.

Weil „Reststrommengen“ vereinbart wurden, die den AKW-Betreibern eine gesicherte lange Betriebsdauer zusagen. Weil selbst ein AKW, das nie am Netz war, wie Mühlheim-Kärlich, auch noch „Reststrommengen“ erhalten hat. Weil die „Reststrommengen“ übertragen werden dürfen. Die Atomstromproduktion gedrosselt werden kann, um längere „Laufzeiten“ zu erhalten usw. und so fort!

Weil eine Betriebszusage für alle Atomkraftwerke, auch die Uralt-AKWs, gegeben wurde, ohne dass der neueste Stand der Technik angewandt werden muss.

Weil die wichtigste Frage „Atommüll wohin?“ statt zu einem Abschalten zu neuen Standort-Zwischenlagern geführt hat. Genehmigt von Rot/Grün für mindestens 40 Jahre – und dann?

Weil mit dieser Vereinbarung seit 2000 kein einziges der relevanten 17 AKWs abgeschaltet wurde, nur die mini-uralt-AKWs Stade und Obrigheim als Bauernopfer. Weil die Regellaufzeiten überschritten und beliebig verlängert werden können!

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Atomausstieg - wie kommst du?!


Nun, er kommt ganz sicher nicht durch einen Parlamentsbeschluss. Dort wird auch nicht wirklich über „Lauf-zeitverlängerungen“ oder Abschalten entschieden. Der Atomausstieg kann nur durch massiven öffentlichen Druck und vielfältige Protestaktionen erzwungen und durchgesetzt werden. So hat die Anti-Akw-Bewegung in der Vergangenheit den Bau von Atomkraftwerken (Whyl usw.), den Bau der WAA Wackersdorf und bis heute den Atom-Durchmarsch in Gorleben bis hin zu Beteiligungen an ausländischen AKWs (Belene Bulgarien) durch deutsche Banken und Konzerne verhindert.

In den Hamburger Wahlkampf zogen die Grünen (GAL) mit der Forderung, das Kohlekraftwerk Moorburg zu verhindern. Um mit der CDU regieren zu können, stimmten sie dem Bau des Kohlekraftwerkes Moorburg zu.
Die SPD sagt, sie will den Atomausstieg, hat jedoch bereits öffentlich den „Laufzeitverlängerungen“ der AKWs zugestimmt. Die SPD ist für den Bau von neuen Kohlekraftwerken! So kann gewiss die regenerative Energiewende verhindert werden und die Energiekonzerne haben weiterhin ihr umweltschädliches Strommonopol!

Die geplanten „Laufzeitverlängerungen“ können verhindert und der Atomausstieg durchgesetzt werden, wenn der bundesweite Protest, wie bereits im letzten Jahr begonnen, massiv verstärkt wird. Warum machen wir nicht wochenlange Abschaltblockaden vor den Atomkraftwerken?! Im Herbst 2010 sollen wieder CASTOREN von La Hague nach Gorleben rollen. Kurzfristig sollen Atommülltransporte nach Ahaus rollen. Ja, auf geht’s, zig-tausendfacher Protest ist angesagt!
Wir können die Proteste gegen die Urantransporte ausweiten. Wir können bei allen Revisionen Aktionen an den AKWs machen und darauf hinweisen, dass die radioaktiven Brennstäbe zehntausende von Jahren strahlen und jetzt einfach in CASTOREN neben den AKWs geparkt werden. Ideen und Möglichkeiten gibt es viele.

Den bundesweiten Start zu massiven Protesten in 2010 bilden die Aktionen am Tschernobyl-Wochenende: Im Norden in Krümmel (Demo+Menschenkette), Mitte in Ahaus und im Süden in Biblis.

Mitmachen – Initiativen & Aktionen vernetzen – Atomausstieg durchsetzen.


Termine!

Sonntag, 07. März: Sonntagsspaziergang zum AKW Neckarwestheim
Sonntag, 21. März: Sternfahrt zum AKW Neckarwestheim
Samstag, 24. April: Große süddeutsche Demo und Umzingelung | AKW Biblis
Montag, 26. April: Tschernobyl mahnt: Atomkraftwerke stilllegen! Mahnaktion am GKN



Diesen Text gibt es als layoutetes Flugblatt: Flyer-download hier