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Hallo,
auf folgende Veranstaltung zum Thema "60 Jahre Nato" in der Manufaktur
Schorndorf möchte Attac Schorndorf hinweisen:
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Informations-Abend am Do. 05.02.
um 20.00 Uhr im großer Saal der Manufaktur Schorndorf
Zum Thema

"Kein Frieden mit der NATO: Ein Militärbündnis formiert sich für neue
Kriege"

Referent: Jürgen Wagner, Politikwissenschaftler und geschäftsführender
Vorstand der Tübinger Informationsstelle Militarisierung (IMI) e.V.

Sie reden von „Sicherheit und „Humanität“.
Anfang April 2009 will die NATO in Straßburg und Baden-Baden ihren 60.
Geburtstag feiern. Sie beabsichtigt, ein neues strategisches Konzept zu
verabschieden. Die NATO-Staaten verantworten rund 75% der weltweiten
Rüstungsexporte – ein Bruchteil würde ausreichen, um die Armut auf der Welt
zu beseitigen.

Das neoliberale Wirtschaftssystem produziert immer häufigere
Armutskonflikte, die „befriedet“ werden sollen, um dessen Stabilität zu
garantieren.

Eine Runderneuerung der NATO liegt bereits auf dem Tisch. Im Januar 2008
veröffentlichten fünf ehemalige hochrangige NATO-Generäle eine Studie, unter
ihnen der Ex-Chef des NATO-Militärausschusses Klaus Naumann: „Womit sich die
westlichen Verbündeten konfrontiert sehen, ist eine lang anhaltende,
pro-aktive Verteidigung ihrer Gesellschaften und ihrer Lebensart. Hierfür
müssen sie die Risiken auf Distanz halten und gleichzeitig ihr Heimatland
beschützen.“

Aus Sicht der NATO-Staaten ergibt sich die zwingende Notwendigkeit, immer
häufiger zur „Befriedung“ entstehender Konflikte auf militärische Gewalt
zurückzugreifen.

Somalia: Anstatt die Ursachen der Schiffspiraterie anzugehen, entsendet die
NATO jüngst Kriegsschiffe in die Region, um das Problem wortwörtlich zu
bekämpfen.

In Afghanistan wird mit der Besatzung und einer Zivil-militärischen
Aufstandsbekämpfung eine dramatische Eskalationsspirale in Gang gesetzt. Die
ursprünglich 5.000 Besatzungstruppen sind mittlerweile auf 50.700
angewachsen. Die von der Bundesregierung zuarbeitende Stiftung Wissenschaft
und Politik stellt fest: „In ganz Afghanistan hat sich die ISAF-Mission seit
2006 von einer reinen Stabilisierungsoperation zu einem Einsatz mit dem
Schwerpunkt Aufstandsbekämpfung entwickelt.“ Zentrale Idee ist die
„Zivilmilitärische Zusammenarbeit. Deutschland, aus einer Studie des
Auswärtigen Amtes: „Es sollte generell erwogen werden, das Personal der mit
Auslandseinsätzen befassten zivilen Ministerien für die Dauer des Einsatzes
in die Strukturen des Verteidigungsministeriums einzugliedern.“

Daniel Fried, Staatssekretär für Europäische und Eurasische Angelegenheiten
im amerikanischen Außenministerium: „....Mit jedem Monat lernen wir mehr
darüber, was im 21. Jahrhundert für eine Aufstandsbekämpfung erforderlich
ist.“

Im April 2005 unterzeichnete die Bundesregierung ein bilaterales
Investitionsabkommen mit Afghanistan. Es beinhaltet u.a. Zollreduzierungen,
den 100%igen Firmenbesitz von Ausländern, einen weitreichenden Schutz vor
Enteignungen, Steuerbefreiung in den ersten acht Jahren und 100%igen
Gewinntransfer ins Ausland. Afghanistan wird als eine der offensten
Volkswirtschaften bezeichnet. Zu den großen ausländischen Investoren zählen
u.a. Siemens, British Petroleum, Alcatel, Coca-Cola, DHL.

Ein Konsens innerhalb der NATO bildet sich heraus. Kurt Grillo, Leiter des
BDI-Ausschusses „Rohstoffpolitik“: „Herzlich Willkommen zu Beginn des
Zweiten Kalten Krieges, dem Kampf um Rohstoffe“........
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Jürgen Wagner`s Vortrag wird zunächst einen kurzen Überblick über die
Entwicklung der NATO geben. Am Beispiel Afghanistans werden die zunehmenden
Einsätze zur Aufstandsbekämpfung thematisiert, aber auch die Rolle des
Nato-Bündnisses in Bezug der sich verschärfenden Konflikte mit Russland (und
China). Abschließend wird eine Einschätzung der künftigen Rolle der NATO –
gerade nach den Wahlen in den USA – gegeben und auf die anstehenden Proteste
gegen das NATO-Bündnistreffen im April 2009 eingegangen.

Veranstalter sind:
DGB Ortsverband Fellbach, DGB-Ortskartell Schorndorf, Offene Kirche, Forum
für Politik und die Attac Regionalgruppe Schorndorf


Vorschau: Donnerstag 12.03.: "Schild und Schwert: Aggressive Atompolitik und
Raketenabwehr der NATO", Referent Arno Neuber/IMI
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Mit solidarischem Gruß

Mike Pflugrath
Attac Regionalgruppe
Schorndorf u. Schw. Gmünd
Bargauer Str. 9
73527 Schwäbisch Gmünd
Tel. 07171/83480
E-mail: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!
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Team und Organisation:
Mittwoch 18.02.; 20.oo Uhr
Manufaktur Schorndorf
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"NEIN zum neuen Versammlungsgesetz in Baden-Württemberg"
www.versammlungsrecht2009.tk
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***Termine***
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Do. 05.02.2009
Manufaktur Schorndorf 20.00 Uhr
60 Jahre NATO -
Vortrag mit Jürgen Wagner/IMI Informationsstelle Militarisierung /Tübingen
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Do. 12.03.2009
Manufaktur Schorndorf 20.00 Uhr
60 Jahre NATO
Aggressive Atompolitik und Raketenabwehr der NATO
Vortrag mit Arno Neuber/IMI
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Mi. 25.03.2009
Manufaktur Schorndorf 20.00 Uhr
Cash, Crash & Crisis
Winfried Wolf, Chefredakteur von "Lunapark 21 - Zeitschrift zur Kritik der
globalen Okonomie"
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