Sonntagsspaziergang zum AKW Neckarwestheim | 05.02.12 | 14 Uhr

Herzliche Einladung zum Anti-Atom-Spaziergang in Neckarwestheim. Auch in diesem Jahr werden wir uns aktiv gegen die verharmlosende "Atom-Ausstiegslüge" wehren! Der festgeschriebene Weiterbetrieb der Atomanlagen - wie hier des 24 Jahre alten AKW Neckarwestheim II -, die weiter ungebremste Atommüll-Produktion und die Risiken und Gefährdungen durch den Betrieb der Atomanlagen sind für uns nicht hinnehmbar!

Der Februar-Sonntagsspaziergang steht unter dem Thema "Atompolitik international".

(Graswurzel.tv, 25.11.2011) Aufgrund der Information, dass der Castor-Transport nicht wie vorerst angenommen über Berg gen Gorleben rollen würde, versammelten sich die Teilnehmer_innen der Südblockade spontan vor dem Dom zu Speyer am Freitagmorgen. Hier hielten sie eine Mahnwache, um von diesem Punkt aus strategisch geschickt die Castor-Transportstrecke zu erreichen, um ihre Blockade durchzuführen.

(Video im Artikel)

Die Castor-Südblockade zieht Bilanz

Herzlichen Glückwunsch! Mehreren 100 Igel_innen gelang es heute mit ihren Aktionen in der Pfalz, den Fahrplan des Castortransportes um dreieinhalb Stunden zu verzögern. Viele Aktivist_innen hatten sich seit zwei Tagen bereitgehalten. Sie waren darauf vorbereitet, an jeder der möglichen Transportstrecken aktiv zu werden.

Verhandlung wegen Einträgen in die "AD/PMK – Arbeitsdatei politisch motivierte Kriminalität"

Vor dem Verwaltungsgericht Stuttgart fand am 4.10. der erste Klagetermin wegen der rechtswidrigen Speicherung von Personendaten in der politischen Straftäterdatei "AD/PMK – Arbeitsdatei politisch motivierte Kriminalität" durch das LKA statt.

Ein Atomkraftgegner im Aktionsbündnis hatte gegen die verweigerte Datenauskunft und zu Unrecht vorgenommenen Datenspeicherungen in der politischen Straftäterdatei geklagt - war er doch noch nie wegen einer Straftat verurteilt worden.

Ein Urteil erging bei diesem Gerichtstermin noch nicht.

Im Artikel findet Ihr zwei ausführliche Presse-Berichte zur Verhandlung. Hier im Rückblick die Ankündigung zum Termin.

Weder zufrieden noch befriedet!

Der „Pseudo“-Ausstieg entpuppt sich so nicht nur als verantwortungslos und unzureichend bezüglich des Weiterbetriebs atomarer Anlagen, sondern als Modernisierungs- und Beschleunigungsinstrument im Sinne einer gewollten Ökologisierung kapitalistischer Energiepolitik.

(Ein Text für die Anti-AKW-Bundeskonferenz von Dr. Michael Wilk, AKU Wiesbaden)  

Atomausstieg & Energiewende der Vier-Parteien-Koalition

Nach Fukushima und vor mehreren Landtagswahlen vollzog Schwarz/Gelb eine Atomkurve vom Knebelvertrag mit den Laufzeitverlängerungen hin zum Moratorium. Ziel: Statt dem sofortigen Atomausstieg lieber Zeit gewinnen. Es wurden 7 AKWs für drei Monate vom Netz genommen, dazu das schon abgeschaltete AKW Krümmel. Gleichzeitig wurde der Ethikrat als „neutrale“ gesellschaftliche Instanz installiert. Die Konzernchefs der vier waren persönlich und mit ihren Lobbyisten immer in den „Atomausstieg“ eingebunden. Parallel liefen seitens der Regierung Verhandlungen mit SPD und den Grünen zur Großkoalition.

Das Ergebnis ist ein „Atomausstieg“ und eine „Energiewende“, ausschließlich an den Interessen der vier Energiekonzernen orientiert.

Die Realität eines zweiten Tschernobyls hat uns auf furchtbare Weise eingeholt – vor 4 Monaten ereignete sich im japanischen Fukushima der nächste, in seinen Folgen noch nicht absehbare Unfall in einer Atomanlage.

Aus den Schlagzeilen unserer Zeitungen ist Fuskushima verschwunden, obwohl das nukleare Grauen dort noch lange nicht gebannt ist. Die Atomindustrie in Japan versucht durch eine Mischung aus Vertuschung, Fehlinformation und Bagatellisierung die Akzeptanz für die AKWs in der Bevölkerung zu retten – mit seinen 54 AKWs ist Japan abhängig von den Atomkonzernen. Ähnlich wie bei uns bestimmen diese aufgrund ihrer wirtschaftlichen Macht die politische Struktur und insbesondere die politischen Entscheidungen der japanischen Regierung.

Unabhängige Informationen tun Not – in Japan, aber auch bei uns.