Protest vor dem Atomium in Bruessel - EURATOM-Studie vorgestellt
"STOPP EURATOM!" forderten AtomkraftgegnerInnen anlässlich von 50 Jahre EURATOM-Vertrag bei einer Protestaktion vor dem symbolträchtigen Atomium in BrüsselKurz vor den offiziellen Feierlichkeiten am 25.3.2007 anlässlich 50 Jahre Römischer Verträge inklusive EURATOM-Vertrag protestierte am 23.3. ein Bündnis von Anti-Atomkraft-Initiativen aus Deutschland, Niederlande und Russland vor dem Atomium in Brüssel für ein Ende des EURATOM-Vertrages.
(PE Bundesweites Bündnis gegen EURATOM c/o Stop Bure Gruppe Trier)
Die Europäische Atomgemeinschaft EURATOM ist unbefristet und einer der EU-Gründungsverträge. Zweck ist die Förderung, Koordinierung und Kontrolle der nuklearen Forschung und Atomenergieindustrie der Mitgliedsstaaten.
"Wir fordern das Ende des anachronistischen EURATOM- Vertrages! Keine weiteren EU-Gelder für die Atomenergie!" so Markus Pflüger von den südwestdeutschen Antiatominitiativen, einer der Initiatoren des Protestes in Brüssel. Gerade jetzt, wo Deutschland den EU-Ratsvorsitz hat und Gastgeber des G-8 Gipfel ist, gelte es für eine wirkliche ökologische Energiewende einzutreten und gegen Ressourcenkriege zur Energieversorgungssicherheit. "
Nach der Aktion vorm Atomium unterstuetzten die AktivistInnen die Uebergabe von 663 000 Unterschriften von EuropaerInnen und mehr als 750 Organisationen an die EU-Kommission fuer den Ausstieg aus der Atomenergie (siehe: ww.foeeurope.org).
Im Europaparlament in Brüssel hatten sich die AtomkraftgegnerInnen am 22.3.07 zuvor bei einem Hearing zu EURATOM informiert:
"Die Pro-Atomkraft-Ausgaben sind immens: Im 7. Rahmenforschungsprogramm erhält die Fusionsenergieforschung 1.947 Millionen Euro, Kernspaltung und Strahlenschutz 287 Millionen Euro. Der Nuklearbereich der Gemeinsamen Forschungsstelle wird mit 517 Millionen ausgestattet, das sind insgesamt 2.751 Millionen Euro, also eine Verdoppelung der aktuellem EURATOM-Gelder im Vergleich zu 1.352 im 6. Rahmenprogramm" erlaeuterte Ursula Schoenberger von der Arbeitsgemeinschaft Schacht Konrad hat ihre wissenschaftliche Studie mit grundsätzlichen Kritikpunkten an EURATOM "Es muss endlich öffentlich skandalisiert werden, dass durch EURATOM Milliarden Steuergelder undemokratisch am Europaparlament vorbei und gegen den erklärten Willen der Mehrheit der EuropäerInnen für die Förderung der Atomtechnik ausgegeben werden. Alle Länder, die den Atomausstieg wollen, allen voran Deutschland, müssen endlich aus dem Vertrag aussteigen! Stattdessen könnten Milliarden für den Klimaschutz, Energiesparprogramme und erneuerbare Energien investiert werden!" (Link zur Studie: www.tobias-pflueger.de/EURATOM/)
Der linke Europaparlamentarier Tobias Pflüger (Fraktion GUE/NGL), der die Studie in Auftrag gegeben hat, zeigte den Zusammenhang zwischen dem neoliberalen EU-Verfassungsvertrag inklusive Militarisierung und dem EURATOM-Vertrag auf. Im Protokoll 36 des Verfassungsvertrages erklärt heisst es: "dass die Bestimmungen des Vertrags zur Gründung der Europäischen Atomgemeinschaft weiterhin volle rechtliche Wirkung entfalten müssen." "Dies ist ein Skandal, denn damit würde bei Annahme des Verfassungsvertrages der EURATOM-Vertrag doppelt abgesichert, einmal im Original als eigenständiger Vertrag und einmal im Verfassungsvertrag. Ein weiterer Grund gegen diesen EU-Verfassungsvertrag zu sein," so der Europaabgeordnete.
Francis Althoff von der Bürgerinitiative Umweltschutz Lüchow- Dannenberg kritisierte die zentrale "europäischen" Endlagerung: "Es gibt keine sichere Endlagerung. Statt Millionen in erwiesenermaßen ungeeignete Standorte wie Gorleben in Deutschland oder Bure in Frankreich zu pumpen, ist der Ausstieg überfällig!" Vladimir Slivyak von Ecodefense Moskau forderte einen Stopp der Atommüllverschiebung von Gronau nach Russland: "Dies ist ein unverantwortlicher Problem- und Risikoexport!" so Matthias Eickhoff vom Aktionsbündnis Münsterland gegen Atomanlagen. Er kritisiert die Urananreicherung und nannte die Urantranporte den Anfang der Atomspirale in Europa: "Deshalb konzentrieren wir unseren Widerstand auf Urantransporte." Dazu wuerde am 12. Mai am deutsch-franzoesischen Grenzbahnhof Perl-Apach protestiert.
Bei der Protestaktion am 23. Maerz vor dem symbolträchtigen Atomium machten die AtomkraftgegnerInnen ihre Kritik sichtbar, so waren Aktivisten als Atomtod verkleidet und wiesen auf die Atomopfer von Hiroshima über Tschernobyl bis zu Uranabbaugebieten und die weltweite schleichende Verstrahlung hin. "50 Jahre Atomenergieförderung, Milliardensubventionen für Forschung und Ausbau einer unbeherrschbaren Risikotechnologie sind genug! Uran ist endlich, der Abbau für Mensch und Umwelt schädlich, der Transport gefährlich und schließlich gibt es keine Lösung für den Atommüll - plus tägliches Restrisiko und Atomwaffengefahr!" ergänzt Dietmar Siefert von der Celler Antiatominitiative die Ablehnung von EURATOM.
Fotos von Aktion und Hearing - zur freien Verfuegung - unter: www.tobias-pflueger.de/EURATOM/
Kontakt fuer Rueckfragen: Markus Pflueger, Stop Bure Gruppe Trier: 0049-1727379388 Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!
oder Francis Althoff, Buergerinitiative Umweltschutz Luechow Dannenberg: 0049- 5841-4684 Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! <mailto:Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!>
