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Südblockade bereits am Donnerstag, 24. November!
Südblockade 2011 – Castor stoppen – Atomausstieg sieht anders aus!
Wann der Castor jetzt wirklich an der Grenze ankommt, lässt sich nicht sicher sagen. Sicher ist, er wird bereits bei seiner Abfahrt in Valognes auf heftigen Protest treffen, und so soll es auch auf der Fahrt durch Frankreich weitergehen! Zurecht sehen auch die französischen Behörden den reibungslosen Ablauf beim Transport gefährdet.
Bestätigt ist, dass die Abfahrt des Castor um 24 Stunden vorgezogen werden soll – d.h. dass der Zug in Valognes bereits am Mittwoch, den 23.11., um 14:36 Uhr starten soll.
Die Südblockade beginnt daher bereits am Donnerstag, 24.11.!
castor-ticker.de | castor-suedblockade.de
Weiterlesen: Der Castor kommt früher? Die Igel sind trotzdem...
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Offener Brief der Südwestdeutschen Anti-Atom-Initiativen
Liebe Freund_innen und Atomkraftgegner_innen, wir alle haben von Greenpeace Deutschland den Link zu einem Greenpeace-Video erhalten, mit der Bitte dieses weiterzuverbreiten und zu bewerben.
Wir möchten euch bitten, davon Abstand zu nehmen.
In dem Video und in der Öffentlichkeitsarbeit befürwortet Greenpeace mittlerweile Castortransporte und möchte diese nur nicht nach Gorleben sondern stattdessen in das Zwischenlager in Philippsburg transportiert wissen. Greenpeace hat dazu eine Studie erstellen lassen, welche Philippsburg mit Gorleben vergleicht und zu dem Schluß kommt, dass der kürzere Transportweg, die fehlende Umladung auf LKW und ein Kerosinableitungssystem für Philippsburg sprechen.
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Atomausstieg sieht anders aus!
Castor stoppen! "Egal wo er lang fährt - wir sind schon da!"
Auch der 13. Castortransport nach Gorleben wird bereits im Süden gebührend empfangen werden.
Der Count-Down für die Castor-Südblockade 2011 läüft! Alle, die es nicht in Wendland schaffen, laden wir ganz herzlich ein, sich an den Aktionen im dt.-französischen Grenzgebiet zu beteiligen!
Die diesjährige Südblockade steht unter dem Motto:
"Hase & Igel: Egal wo er lang fährt - wir sind schon da!"
Mit der Abfahrt des Castors in Valognes wird aktuell ab Mittwoch, 23.11. gerechnet. Die AKW-GegnerInnen im Südwesten wollen den Castor auf seinem Weg nach Gorleben aufhalten - mit einem flexiblen Konzept. Beteiligt Euch - Jetzt seid ihr "am Zug"!
Alle Infos hier: www.castor-suedblockade.de
Achtung: Südblockade-Termin bereits Donnerstag, 24.11.:
"Der Castor kommt früher? Die Igel sind trotzdem schon da!"
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Verhandlung wegen Einträgen in die "AD/PMK – Arbeitsdatei politisch motivierte Kriminalität"
Vor dem Verwaltungsgericht Stuttgart fand am 4.10. der erste Klagetermin wegen der rechtswidrigen Speicherung von Personendaten in der politischen Straftäterdatei "AD/PMK – Arbeitsdatei politisch motivierte Kriminalität" durch das LKA statt.
Ein Atomkraftgegner im Aktionsbündnis hatte gegen die verweigerte Datenauskunft und zu Unrecht vorgenommenen Datenspeicherungen in der politischen Straftäterdatei geklagt - war er doch noch nie wegen einer Straftat verurteilt worden.
Ein Urteil erging bei diesem Gerichtstermin noch nicht.
Im Artikel findet Ihr zwei ausführliche Presse-Berichte zur Verhandlung. Hier im Rückblick die Ankündigung zum Termin.
Weiterlesen: Rechtwidrige Speicherungen von Daten durch das LKA
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Von Freitag, dem 30. September – Sonntag, den 02. Oktober haben sich in Göttingen AKW-GegnerInnen aus dem ganzen Bundesgebiet zur ihrer Herbstkonferenz getroffen und die nachfolgende Erklärung verabschiedet, die am Sonntag um 15.00 Uhr bei den Aktionen am AKW Grohnde der Presse vorgestellt wurde.
Weiterlesen: Presseerklärung der bundesweiten Herbstkonferenz...
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Dienstag, 04.10.11, Verwaltungsgericht Stuttgart
Ein Atomkraftgegner hatte durch Zufall erfahren, dass er in der politischen Straftäterdatei AD/PMK – Arbeitsdatei politisch motivierte Kriminalität abgespeichert ist. Deshalb verlangte er von den zuständigen Polizeibehörden und dem Landeskriminalamt Baden-Württemberg Auskunft über die gespeicherten Daten. Diese wurde ihm jedoch mit dem Hinweis auf die „Brisanz der Daten und die Gefährlichkeit seiner Person“ verweigert. Dagegen hat er jeweils Widerspruch eingelegt und den Landesdatenschutzbeauftragen eingeschaltet. Der bekam wiederum nach Akteneinsicht vom LKA-Baden-Württemberg auch einen Maulkorb verpasst.
