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Atomausstieg & Energiewende der Vier-Parteien-Koalition
Nach Fukushima und vor mehreren Landtagswahlen vollzog Schwarz/Gelb eine Atomkurve vom Knebelvertrag mit den Laufzeitverlängerungen hin zum Moratorium. Ziel: Statt dem sofortigen Atomausstieg lieber Zeit gewinnen. Es wurden 7 AKWs für drei Monate vom Netz genommen, dazu das schon abgeschaltete AKW Krümmel. Gleichzeitig wurde der Ethikrat als „neutrale“ gesellschaftliche Instanz installiert. Die Konzernchefs der vier waren persönlich und mit ihren Lobbyisten immer in den „Atomausstieg“ eingebunden. Parallel liefen seitens der Regierung Verhandlungen mit SPD und den Grünen zur Großkoalition.
Das Ergebnis ist ein „Atomausstieg“ und eine „Energiewende“, ausschließlich an den Interessen der vier Energiekonzernen orientiert.
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„Atomausstieg“ – Deutschland steigt aus?
Mit dem "neckarwestheimer anti-atom-info" informiert das Aktionsbündnis CASTOR-Widerstand Neckarwestheim jenseits des Internet unregelmäßig über den aktuellen Stand der Dinge in Sachen Atomausstieg. Ihr könnt es gerne auch in größerer Stückzahl beim Aktionsbündnis zum Verteilen und auslegen bestellen!
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Demo zum AKW Neckarwestheim II | Samstag, 13.08.2011
Unterschiedlicher könnten die Stücke nicht sein, die unter dem Titel “Atomausstieg” gespielt werden: Einerseits die kompromisslose Ablehnung der Atomkraft, weil wir wissen, dass Atomkraft Menschen und Natur schädigt, dass Atomkraft Freiheit, Gerechtigkeit, Frieden und Zukunft zerstört.
Andererseits das heuchlerische Schmierentheater von Schwarz-Gelb (mit Unterstützung von Rot-Grün und vielen Medien), von “Atomausstieg” und “Energiewende” zu reden, aber das Gegenteil zu tun, nämlich die Stilllegung von AKWs maximal hinaus zu zögern, das Oligopol der Atomkonzerne zu stärken und die dezentrale Energiewende zu behindern.
Wir machen klar: Das ist noch nicht einmal “Ausstieg light”, das ist Lug und Betrug. Atomausstieg sieht anders aus!
Deshalb rufen wir auf zur Demonstration in Neckarwestheim und ziehen bewusst vor das Tor von Block 2, der mit als letztes AKW erst in 12 Jahren abgeschaltet werden soll.
Stilllegung aller Atomanlagen jetzt sofort!
Weiterlesen: Atomausstieg sieht anders aus! Stilllegung sofort!
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"Atomtod made in Germany - Uranwirtschaft jetzt abschalten!"
(06.07.11 bbu-online.de) Mitglieder der Umweltschutzorganisation ROBIN WOOD blockieren seit dem frühen Morgen die einzige deutsche Urananreicherungsanlage im westfälischen Gronau. Mit der Aktion soll der Forderung nach der sofortigen Stilllegung der Anlage Nachdruck verliehen werden. Die ROBIN WOOD - AktivistInnen haben sogenannte Dreibeine aus langen Stangen im Torbereich der Urananreicherungsanlage aufgebaut. Die Konstruktionen sind etwa 4 Meter hoch. Einige der UmweltschützerInnen kletterten auf die Gerüste und spannten in luftiger Höhe ein Anti-Atomkraft-Transparent auf: Atomtod made in Germany - Uranwirtschaft jetzt abschalten!
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Erste Verfahren vor dem Amtsgericht Karlsruhe
Unsere und Euere Forderung an die Stadt Karlsruhe, die Bußgeldbescheide allesamt zurück zu ziehen wurde zwar noch nicht umgesetzt, aber die ersten Verfahren vor dem Amtsgericht Karlsruhe waren ein ordentlicher Erfolg: Verfahrenseinstellungen nach Paragraph 47 OWiG !
Hier der Bericht der Prozessgruppe "Tanz weiter", sowie Videos des SWR und von Baden-TV.
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Kommentar von Klaus Schramm / linkszeitung.de
Am 30. Juni wurde im Deutschen Bundestag angeblich ein "Atom-Ausstieg" beschlossen. Auch wenn dies von nahezu allen deutschen Medien nun als Nachricht verbreitet wird, handelt es sich um eine Lüge. Schlimmer noch, damit wird ein Verbrechen gedeckt.
