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Liebe AtomkraftgegnerInnen,
in der Nacht vom 25. auf den 26. April 1986 kommt es im Atomkraftwerk Tschernobyl zum
Supergau. Tödliches radioaktives Material wird innerhalb von Minuten freigesetzt. Von den
Feuerwehrleuten sterben 28 unmittelbar in den ersten beiden Tagen. Im Atomkraftwerk sind
in dieser Nachtschicht 256 Arbeiter anwesend. Von ihnen sterben in den ersten 3 Jahren
nach der Explosion 65 den Strahlentod. Insgesamt wurden über 650.000 Liquidatoren zu
unterschiedlichen Arbeiten eingesetzt. Mindestens 25.000 von ihnen sterben allein bis 1996
an den Folgen der radioaktiven Strahlung. Die Leukämie- und Schilddrüsenerkrankungen in
den verstrahlten Gebieten, vor allen Dingen bei Kindern, steigen bis heute drastisch an.
Tschernobyl hat auf tragische Weise gezeigt:
Atomkraft ist nicht beherrschbar - Atomkraft tötet.
Atomkraft ist auch keine Lösung gegen den Klimawandel – hier helfen nur erneuerbare
Energien.
Auch am 23. Jahrestag der Reaktorkatastrophe rufen AtomkraftgegnerInnen zu einer Mahn-
und Protestkundgebung am AKW Neckarwestheim auf.
Die Kundgebung findet am
Sonntag, 26.04. um 14.00 Uhr am
AKW Neckarwestheim, Parkplatz Tor 1 statt.
> Tschernobyl mahnt: Sofortige Stillegung aller Atomanlagen!
> Neckarwestheim I & II abschalten – jetzt!
> 100 % erneuerbare Energien sind möglich!
Beteiligt Euch am Protest!
Mehr Informationen, und auch eine Kopiervorlage eines Flyers für die kurzfristige
Mobilisierung findet ihr auf unserer Internetseite unter
Die Kundgebung findet im Rahmen einer überegionalen Kampagne anlässlich des
Tschernobyl-Tages statt. So finden u.a. in Münster am 25.04. und in Krümel am 26.04.
ebenfalls eine Demo bzw. Kundgebung statt.
ENBW-HAUPTVERSAMMLUNG IN KARLSRUHE
Der Betreiber der Neckarwestheimer Atomkraftwerke, der Energiekonzern EnBW, führt am
morgigen Donnerstag, 23.4.09 ab 10 Uhr seine alljährliche Hauptversammlung durch.
Vgl. www.enbw.com/Hauptversammlung
Die Versammlung ist immer auch eine Gelegenheit, vor der Halle unsere Positionen
öffentlich den Aktionären und der anwesenden Presse kundzutun.
Unsere Freunde aus Karlsruhe werden ab 8.30 Uhr vor der Halle (Stadthalle Karlsruhe im
Kongresszentrum) stehen und freuen sich über jeden, der dazustösst.
(von http://www.bbmn.de )
Film "URANIUM - IS IT A COUNTRY?"
Dieser sehr sehenswerte Film wird in den folgenden Tagen 2x aufgeführt:
> Heute, Mittwoch, 22.04., 20 Uhr im
Naturfreundehaus Nordheim, Lauffener Str. 51
Im Anschluss Diskussion mit VertreterInnen des Energiewende-Bündnis Heilbronn, BBMN
und als VeranstalterIn die Naturfreunde Nordheim
> morgen, Donnerstag, 23.04. um 19.30 Uhr im
Club Manufaktur, Schorndorf
Im Anschluss Diskussion mit VertreterInnen des Aktionsbündnis CASTOR-Widerstand
Neckarwestheim und als VeranstalterIn die Attac-Regionalgruppe Schorndorf.
Der Eintritt zu beiden Veranstaltungen ist frei.
Film-Infos: http://nukingtheclimate.com
akw-feindliche Grüße!
*****
Aktionsbuendnis CASTOR-Widerstand Neckarwestheim
Info-tel 07141 / 903363
http://neckarwestheim.antiatom.net
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SWR Heilbronn, 16.04.09
> Neckarwestheim
> Vorbereitungen für Sozialpläne
Vor der geplanten Abschaltung von Block I des Gemeinschaftskernkraftwerkes haben
Betriebsrat und Geschäftsleitung mit Verhandlungen über Sozialpläne begonnen. Ein
Sprecher sagte, es gebe bereits Vorschläge, Einzelheiten wollte er nicht nennen. Die
Abschaltung von Block I sei im Mai kommenden Jahres geplant. Unterdessen ist beim
Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg noch eine Klage für einen Weiterbetrieb
anhängig.
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Aktionsbuendnis CASTOR-Widerstand Neckarwestheim
Info-tel 07141 / 903363
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heute vor 20 Jahren hat das AKW Neckarwestheim II (GKN II) den kommerziellen Betrieb aufgenommen - drei Jahre nach der Katastrophe von Tschernobyl.
In einer symbolischen Aktion brachten AKW-GegnerInnen aus der Region zurück, was GKN in 20 Jahren der Bevölkerung 'geschenkt' hat - verbunden mit Glückwünschen zu 20 Jahren Glück beim Betrieb des AKWs.
Im Mittelpunkt der Aktion stand die Forderung, nicht nur den das AKW Neckarwestheim I "konsensgemäß" abzuschalten, sondern beide Blöcke der Atomanlage sofort stillzulegen.
Nicht nur bei der Presse, auch bei der zahlreich anwesenden Polizei stieß die Veranstaltung auf Interesse.
Im Anhang die Presseinfo, und der Artikel aus der Heilbronner Stimme von morgen.
akw-feindliche Grüße!
ps: Sonntag, 26.April, 14 Uhr am AKW Neckarwestheim:
Mahnaktion und Protestaktion: Tschernobyl mahnt - Atomausstieg sofort!
GKN II: 20 Jahre „Restrisiko“
AKW Neckarwestheim I und II sofort stilllegen!
Am 15. April 1989 nahm das AKW Neckarwestheim II seinen kommerziellen Betrieb auf. Das in die Jahre gekommene AKW ging als letztes in der BRD ans Netz – ungeachtet all der schlimmen Erfahrungen aus der Reaktorkatastrophe in Tschernobyl im April 1986.
Während in der Politik aktuell nur um die Einhaltung der vereinbarten Reststrommenge von Block I gestritten wird, nehmen AKW-GegnerInnen den 20sten „Geburtstag“ von Block II zum Anlass, mittels passenden Geschenken und Glückwünschen an die AKW-Betreiber die erforderliche sofortige Stilllegung beider Reaktorblöcke einzufordern.
Das AKW Neckarwestheim II ist nicht mehr neu und modern. Auch für GKN II gilt: Der AKW-Betrieb, die Brennstoff- /Urangewinnung und die hochradioaktiven Hinterlassenschaften sind riskant, auf Dauer und extrem umweltschädlich. Angesichts der Risiken stellt das AKW auch keine Lösung für das Klima-Problem dar.
Der Weiterbetrieb des AKWs Neckarwestheim II bis zum „Sankt-Nimmerleinstag“ steht für das Festhalten an einer Art der Stromerzeugung, die nicht vertretbare Risiken für Menschen und Umwelt birgt, die ineffizient ist, ihren Grund in der Profitmaximierung durch die abgeschriebene Anlage hat und die politisch die innovative Weiterentwicklung hin zu einer Stromversorgung mit 100% regenerativen Energien ausbremst.
Einher geht diese Art der Stromerzeugung mit der Verletzung der Grundrechte auf Leben, körperliche Unversehrtheit und freie Meinungsäußerung.
20 Jahre GKN II sind 20 Jahre zuviel.
Exemplarisch wollen wir zurückbringen, was uns GKN in 20 Jahren 'geschenkt' hat:
- Drei Kisten Atommüll,
- Zwei Säcke strahlende Abluft,
- Zwei Eimer Kühlwasser mit Tritium,
- Zwei Kisten Uran-Tailings,
- Eine Kiste Bestechungsgelder (Gewerbesteuer, Spenden, Stiftung),
- Eine Spritze Krebs,
- Karrenweise Lügen,
- Zwei Dampfwolken Energieverschwendung,
- Zwei Säcke Zwischenfälle, Unfälle und Defekte,
- Einen Karton Seife (Eine Hand wäscht die andere),
- Noch einen Karton Seife (für "Sauberen" Strom),
- Zwei Kübel Fortschrittsblockade,
- Ordnerweise geschönte Genehmigungen,
- Einen Sack Gips, ausgewaschen aus dem Untergrund,
- Eimerweise Beton zur Kühlturmstabilisierung
- Noch mehr Beton, aber in "Zwischen"lagerqualität
- Drei Käfige Polizeistaat
- Zwei Eimer Asse-Lauge
- Einen Schlauch strahlendes Nordseewasser
- Zwei Kanister WAA-Bomben-Plutonium
- Einen Sack (Ver-)Nebel
- Eine Million Jahre geklaute Zukunft
Der Ausstieg aus der Atomenergie muss sofort vollzogen werden. Hierfür werden wir auch in der Zeit des Wahlkampfs entschieden eintreten – und uns nicht auf politische Absprachen, oder auf Zusagen der Atomkonzerne, verlassen.
Neckarwestheim I & II abschalten – jetzt!
100 % erneuerbare Energien sind möglich!
Am Mittwoch, 15. April um 15.00 Uhr am Tor eins überbringen AKW-GegnerInnen in einer symbolischen Aktion dem AKW-Betreiber EnBW ihre Glückwünsche. Schließlich braucht es zum Betrieb eines AKWs auch viel Glück
Heilbronner Stimme, 16.04.09
> Hämische Geschenke zum Geburtstag
Von Andreas Tschürtz
(Die Aktivisten trafen sich gestern vor dem Werkstor des GKN.Foto: Tschürtz)
Neckarwestheim - Die Kraftwerksleitung kam nicht ans Werktor, um sich ihre Geburtstagsgeschenke abzuholen. Das Aktionsbündnis Castor-Widerstand Neckarwestheim überreichte seine Präsente trotzdem, symbolisch.
Im Gepäck der Aktivisten: Zwei Säcke strahlende Abluft, zwei Kübel Fortschrittsblockade und Trollinger vom Jahrgang Tschernobyl. „Wir bringen exemplarisch zurück, was Neckarwestheim II uns in 20 Jahren kommerziellen Betriebs geschenkt hat“, so der Ludwigsburger Bündnisvorsitzende Markus Steuerwald. Wie Block I, der seit 1976 Strom liefert, gehört für den 47-jährigen Sozialarbeiter auch der 1989 ans Netz gegangene Reaktor II des Gemeinschaftskernkraftwerks Neckar (GKN) „sofort vom Netz“.
Massen wie mit Beginn der Castortransporte nach Gorleben Mitte der 90er mobilisiert die Anti-AKW-Bewegung nicht mehr. Nicht ganz 20 sind es gestern. Einer ist Herbert Würth. „Viele sind der Meinung, man muss nicht mehr demonstrieren. Aber von alleine werden die AKW nicht abgeschaltet“, sagt der 54-Jährige. Nach heutigem Stand wird Block II wohl bis mindestens 2022 Strom liefern. Viel zu lange, findet der Heilbronner Arzt Franz Wagner (45): „Der Weiterbetrieb schiebt die notwendigen Veränderungen in der Energieerzeugung hinaus.“
Gewerbesteuer
Neckarwestheims Kämmerer zieht eine andere Bilanz. Man habe finanziell durch das Kraftwerk profitiert, sagt Walter Link. So wie die ganze Region. „Durch Gewerbesteuerumlage, Kreis- und Finanzausgleichsumlage dürften etwa 75 Prozent unserer Einnahmen verteilt werden“, schätzt er. Was bleibt, genügte der Stadt immerhin für zuletzt 40 Millionen Euro Rücklagen.
Positiv wertet auch GKN-Betriebsrat Franz Watzka die letzten 20 Jahre. Für rund 350 zusätzliche Arbeitsplätze habe Block II in den Achtzigern gesorgt. 400 Eigenbeschäftigte seien es heute. Verständnis für die Demonstranten hat er nur bedingt. „Man muss sich auch der Realität stellen. Wer sagt, Kernenergie gehört weg, muss die Konsequenzen akzeptieren.“ Dazu, so Watzka, gehöre vor allem Kohle.
Nicht nur den Demonstranten bereitet dagegen die ungelöste Zukunft des Zwischenlagers Kopfzerbrechen. „Das Thema betrachten Bürger wie Verwaltung mit Bauchweh“, sagt Kämmerer Walter Link. Mit dem 20. Jahrestag wird der Protest gegen das GKN darum nicht zu Ende sein, ist sich Franz Wagner sicher. „Es wird Zeit, dass man in Heilbronn endlich merkt, dass man eine Zeitbombe im Vorgarten hat.“
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Aktionsbuendnis CASTOR-Widerstand Neckarwestheim
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> Atomsuppe kommt in Gläser
> Karlsruhe darf mit Entsorgung von radioaktiven Abfällen beginnen
Karlsruhe - Nach mehrjähriger Vorbereitungszeit dürfen Techniker nun damit beginnen, die
hochradioaktiven Abfälle der ehemaligen Wiederaufarbeitungsanlage Karlsruhe zu
entsorgen. Nach dem O. K. des baden-württembergischen Umweltministeriums in Stuttgart
läuft das Milliardenvorhaben Ende April an.
VON ARNOLD RIEGER
Rund 60 000 Liter hochgiftiger Flüssigkeit lagern in den Edelstahltanks auf dem Gelände bei
Karlsruhe, darunter mehr als 16 Kilo Plutonium. Sie soll nach einem speziell entwickelten
Verfahren in Glasblöcke eingebunden und dann in einem Castorbehälter ins Zwischenlager
Nord bei Greifswald gebracht werden. Die Anlage ist längst fertig, doch seit Monaten
warteten die Techniker noch auf die letzten Genehmigungen von Bund und Land. Diese
wurden inzwischen erteilt, deshalb wird es in Karlsruhe nun ernst.
Zunächst müssten noch Strahlenschutzbereiche ausgewiesen und Leitungen angeschlossen
werden, heißt es im Stuttgarter Umweltministerium. Ende April soll dann die Verglasung mit
nichtradioaktivem Material anlaufen. In der zweiten Stufe füllen die Techniker schwach
strahlende Substanzen ab, und ab Juli schließlich ist die Atomsuppe dran: 60 Kubikmeter
Hinterlassenschaft der Wiederaufarbeitungsanlage.
Vor allem die Grünen hatten zuletzt darauf gedrängt, endlich mit der Entsorgung zu beginnen
- aus Sicherheitsgründen, aber auch mit Blick auf die Kosten. Der Startschuss hatte sich aus
rechtlichen und technischen Gründen jahrelang verzögert, im Genehmigungsverfahren gab
es mehrere Tausend Einwendungen.
Das hat die Kalkulation von einstmals 1,1 Milliarden auf nunmehr 2,63 Milliarden Euro in die
Höhe getrieben. Das Land Baden-Württemberg trägt von diesem Betrag rund 125 Millionen,
die Hauptlast teilen sich Bund und Energieversorger.
Für die Verzögerung hatte zuletzt auch das Bundesamt für Strahlenschutz gesorgt, da das
Zwischenlager Nord bei Greifswald noch keine Erlaubnis zur Aufnahme der beladenen
Glasbehälter besaß. Die Genehmigung zum Abfüllen der Atomsuppe in die sogenannten
Glaskokillen sei jedoch erst dann sinnvoll, wenn auch deren Lagerung erlaubt sei, heißt es
im Stuttgarter Umweltministerium. Nachdem nun beide Behörden grünes Licht gegeben
haben, läuft in Karlsruhe der Countdown.
Allein die jährlichen Betriebskosten der Anlage belaufen sich auf 30 Millionen Euro. Die
brisante Mischung aus Salpetersäure und Spaltprodukten muss ständig in Bewegung
gehalten und gekühlt werden, ansonsten würde sie überhitzen und explodieren. Insgesamt
130 Kokillen aus Siliziumdioxid sollen die Atomsuppe aufnehmen. Darüber hinaus werden
laut Stuttgarter Umweltministerium geringe Mengen radioaktiver Flüssigabfälle verarbeitet,
die aus der Spülung der Lagertanks und anderer Behälter stammen.
Die Energieversorgungsunternehmen, darunter die Energie Baden-Württemberg (EnBW),
hatten sich ihren Kostenanteil ursprünglich auf 1,1 Milliarden Euro deckeln lassen. Doch
mittlerweile haben Bund und Land nachverhandelt und den Konzernen 300 Millionen Euro
Beteiligung zusätzlich abgerungen.
Bis Ende 2010 wollen die Ingenieure mit ihrer Arbeit fertig sein. Doch es wird wahrscheinlich
zehn weitere Jahre dauern, bis die Anlage im Nordwesten von Karlsruhe zurückgebaut und
das Gelände rekultiviert sein wird. Ob sich der Kostenrahmen halten lässt, ist allerdings
fraglich.
14.04.2009 - aktualisiert: 14.04.2009 05:41 Uhr
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Aktionsbuendnis CASTOR-Widerstand Neckarwestheim
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Liebe AtomkraftgegnerInnen,
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wir laden Euch herzlich ein, Euch am 26. April, dem 23. Tschernobyl-Jahrestag, an der Mahnaktion vor dem Atomkraftwerk Neckarwestheim zum zu beteiligen!
Die Kundgebung findet ab 14.00 Uhr auf dem Parkplatz vor Tor 1 des AKW Neckarwestheim statt.
Im Rahmen der Kundgebung wird die Ausstellung „Tschernobyl: Verseuchtes und verlassenes Land“ der Journalistin Elena Filatova vor dem Atomkraftwerk Neckarwestheim gezeigt.
Bei der Kundgebung wird der Opfer von Tschernobyl gedacht und die dramatischen Ereignisse, die schlimmen Folgen und die bitteren Erfahrungen durch die AKW-Katastrophe werden in Erinnerung gerufen.
Im Fokus der politischen Forderungen steht die Kritik an der Strategie der deutschen Atomkonzerne, sich jetzt im Ausland am Neubau von AKWs zu beteiligen und zugleich hier im Land das Abschalten der AKWs weiter zu verhindern. Auch die politische Strategie eines Atomausstiegs mit AKW-Stilllegungen erst in Jahren oder Jahrzehnten ist angesichts der Erfahrungen aus Tschernobyl unverantwortbar.
Für die sofortige Stilllegung aller Atomanlagen – jetzt!
Unterstützt uns bitte bei der Mobilisierung. Plakte (in DinA3) können beim Aktionsbündnis per mail bestellt werden. Eine Kopiervorlage findet sich auf unserer Homepage.
Im Rahmen einer überregionalen Kampagne findet zum Tschernobyltag in Münster am 25.4. eine Demonstration und in Krümmel am 26.4. ebenfalls eine Kundgebung statt.
Informationen hierzu erreicht Ihr ebenfalls über unsere Internetseite:
http://neckarwestheim.antiatom.net/
Am Freitag, den 17.April, um 20 Uhr
zeigt das Aktionsbündnis im DemoZ Ludwigsburg den Film
"LOST PARADISE".
"Olga, eine junge Journalistin aus Kiew, erinnert sich an eine paradiesische Kindheit: sie lebte in Pripyat, einer jungen Stadt voller Kinder, Pilze und Blumen. Der einzige Haken: Pripyat liegt direkt neben dem Reaktor von Tschernobyl. Mit acht Jahren wurden Olga und ihre Familie evakuiert. 22 Jahre später kehrt sie gemeinsam mit ihrem brasilianischen Ehemann zurück an den Ort ihrer Kindheit, der heute eine Geisterstadt ist."
Im Anschluss besteht die Möglichkeit zur Diskussion mit anwesenden Menschen aus dem Film-Team. ( http://lostparadise-themovie.com )
VertreterInnen des Aktionsbündnis Castor-Widerstand Neckarwestheim informieren über die Mahnaktion am 26.04. am AKW Neckarwestheim, über die AKW-Katastrophe von Tschernobyl und zum allgemein weiter nötigen Widerstand gegen den Betrieb der Atomanlagen.
Ort: http://www.demoz-lb.de
Am 18.4.09 (Samstag) auf dem Schloßplatz Stuttgart
findet in Stuttgart ein Aktionstag des Klima- und Umweltbündis Stuttgart statt.
Die gruppe "Strom ohne Atom" und das Akjtionsbündnis sind mit einem Infostand zum Thema Energie vertreten.
Infos: http://www.kus-stuttgart.de/
Am Donnerstag, 23.April um 20.00 Uhr
zeigt Attac Schorndorf im Club Manufaktur den sehenswerten Film
Uranium - is it a country?
Eine Spurensuche nach der Herkunft an Atomstrom
Im Anschluss Bericht zur aktuellen Situation in Sachen "anti-Atom" sowie speziell zum AKW Neckarwestheim mit VertreterInnen des Aktionsbündnis CASTOR-Widerstand Neckarwestheim.
http://www.club-manufaktur.de/vorschau.12.0.html?&inhalt=934&cHash=2d70439fa5
atomfeindliche Grüße!
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Aktionsbuendnis CASTOR-Widerstand Neckarwestheim
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Liebe AtomkraftgegnerInnen,
das kürzlich ergangene Urteil gegen Tobias Pflüger (Vorstandsmitglied der Informationsstelle
Militarisierung (IMI) e.V.), der auch seit Jahrzehnten den Widerstand gegen das AKW
Neckarwestheim aktiv unterstützt, steht in einer Reihe mit zahlreichen Verfahren gegen
fortschrittliche politische AktivistInnen, aktuell gerade in Zusammenhang mit dem NATO
Gipfel, wie auch in der Vergangenheit z.Bsp. mit den G8 Protesten in Heiligendamm, den
Angriffen auf das Versammlungsrecht, anti-atom-Aktivitäten und vielem mehr.
Mit diesen Repressionen wird offenkundig beabsichtigt, den angesichts der politischen und
wirtschaftlichen Entwicklungen unweigerlich zunehmenden Protest breiter
Bevölkerungsschichten zu behindern. Damit dürfen wir uns nicht abfinden.
Verbreitet diesen Solidaritätsaufruf möglichst weit und unterzeichnet ihn.
--- x ---
http://imi-online.de/2009.php3?id=1915
> Repression gegen Antikriegsaktivisten - Hammer-Urteil gegen IMI-Vorstand Tobias Pflüger
Am Montag den 2. März 2009 fand vor dem Amtsgericht München / Strafgericht ein Prozess
gegen den Europaparlamentarier und Vorstand der Informationsstelle Militarisierung Tobias
Pflüger statt. Dabei wurde er für eine angebliche Beleidigung während der Proteste gegen
die Münchner Sicherheitskonferenz 2005 zur Zahlung von 60 Tagessätzen a 200 Euro - also
12.000 Euro! – verurteilt. Wir kritisieren dieses Urteil scharf, das zudem auch im Kontext
einer langen Reihe sich immer weiter verschärfender Repressionsmaßnahmen nicht nur
gegen Tobias Pflüger selbst, sondern gegen die gesamte antimilitaristische Bewegung zu
sehen ist.
Zum Hintergrund: Drei Polizisten werfen Tobias Pflüger Beleidigung vor. Sie hatten den
Europaabgeordneten bei der Münchner Sicherheitskonferenz 2005 daran gehindert, Zugang
zu einem brutal Festgenommenen zu bekommen. Auch gaben sie keine Informationen über
den Festnahmevorgang heraus. Anscheinend weil Tobias Pflüger ankündigte, sie wegen
Rechtsbeugung anzuzeigen, initiierten die Polizisten eine Anzeige gegen ihn. Eine
Beleidigung ist von Seiten von Tobias Pflüger allerdings nicht gefallen. Die angeblich
gefallenen Worte "Arschloch", "Arschkopf" sind frei erfunden. Tobias Pflüger kannte den
Begriff "Arschkopf" bis dahin im Übrigen nicht.
Die Anfangs erhobenen abwegigen Vorwürfe der Körperverletzung und der verweigerten
Ausweisung als Europaparlamentarier werden nicht mehr verfolgt. Das sollte bereits
ausreichen, um die Seriosität der Aussagen der Polizisten in Frage zu stellen. Doch darüber
hinaus dienten diese Vorwürfe wohl lediglich dazu, in einem fragwürdigen Verfahren mit einer
breiten Koalition von Grünen bis Rechtsextremen eine Aufhebung der Immunität durch das
Europäische Parlament zu erreichen.
Durch den Ablauf der Geschehnisse lässt sich genau nachweisen, dass der Vorwurf der
Körperverletzung von der Staatsanwaltschaft erneut überprüft wurde, allerdings die
Entscheidung, ihn de facto fallen zu lassen, erst mitgeteilt wurde, nachdem die Immunität
aufgehoben war. Nach Befragung durch Tobias Pflügers Anwältin Angelika Lex waren die
Widersprüche und Absprachen der Polizisten offensichtlich, doch die Richterin fand trotzdem
alles glaubwürdig. Aus den Aussagen der Polizisten ergab sich weiterhin, dass die
übergeordneten Behörden (genannt wurde die Bezirksregierung Düsseldorf) bei der
Erstellung der Anzeige des Polizisten Michaelis behilflich waren. Dies gibt dem Verfahren
eine weitere politische Dimension. Die Polizisten schrieben ihre Texte voneinander ab.
Dies war bereits das vierte Ermittlungsverfahren (1999, 2003, 2004, 2005) der
Staatsanwaltschaft München I gegen Tobias Pflüger anlässlich der Beteiligung an Protesten
gegen die Münchener Sicherheitskonferenz. Ein Gericht in Tübingen sprach den
Friedensaktivisten wegen des Aufrufs zur Desertion 1999 frei. Das Verfahren 2003 wurde
eingestellt, und für die brutale Festnahme im Jahr 2004 hat sich die Polizei später sogar
entschuldigt.
Weder die Staatsanwaltschaft (Frau Lux) noch die Richterin (Frau Birkhofer-Hoffmann)
waren bereit, den politischen Kontext des Verfahrens ernsthaft zu würdigen und etwa die
Möglichkeit unlauterer Gründe der Polizisten zu bedenken, sondern sie schenkten den
Polizisten uneingeschränktes Vertrauen. In Ihren Augen liegt es bei Tobias Pflüger, den
Vorwurf der Beleidigung zu entkräften. Diese Umkehr der Beweislast kann unmöglich
beibehalten werden.
Leider ist dieser Fall nur einer unter vielen, die zeigen, wie die Meinungs- und
Versammlungsfreiheit in Deutschland wie auch in der EU immer weiter ausgehöhlt wird. Die
Versuche, das bayrische und baden-württembergische Versammlungsgesetz zu verschärfen
sind weitere Beispiele. Auch die mit Einschränkungen und Stigmatisierung durch staatliche
Behörden konfrontierten Proteste gegen den NATO-Gipfel zum 60.Jahrestag in Strassburg,
Kehl und Baden-Baden im April sind in diesem Zusammenhang zu sehen.
Wir, die Unterzeichner, erklären uns deshalb hiermit solidarisch mit Tobias Pflüger und
unterstützen ihn in seinem Vorhaben, gegen dieses Urteil in Berufung zu gehen. Wir rufen
alle FriedensfreundInnen und AntimilitaristInnen auf, sich nicht durch solche Verfahren
einschüchtern zu lassen. Proteste gegen NATO und Bundeswehr sind nicht nur legitim,
sondern auch notwendig!
Solidaritätserklärungen bitte an: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!
(Wir würden uns darüber freuen, wenn dieser Solidaritätsaufruf möglichst breit weitergeleitet
und unterzeichnet würde. Wer weiter über den Fortgang des Verfahrens informiert werden
und/oder bei Aktionen mitmachen möchte, den bitten wir um einen kurzen Hinweis in seiner
Mail.)
IMI
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Aktionsbuendnis CASTOR-Widerstand Neckarwestheim
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- Details
> Fessenheim: Atomkraftgegner demonstrieren im Elsass
Rund 300 Atomkraftgegner aus Frankreich, Deutschland und der Schweiz haben gegen das Atomkraftwerk im elsässischen Fessenheim demonstriert.
Anlass ist die anstehende Überprüfung durch die Internationale Atomenergiebehörde IAEO. Ein Sprecher der Atomkraftgegner sagte dem SR, diese Inspektion diene nur dazu, der Bevölkerung ein Gefühl von Sicherheit zu vermitteln.
Für den Herbst dieses Jahres steht die Zehnjahresrevision an. Dann entscheidet sich, ob das AKW geschlossen wird oder noch zehn Jahre weiter laufen soll. Fessenheim ist das älteste Atomkraftwerk Frankreichs. Es sollte ursprünglich schon 1997 geschlossen werden.
SWR, 21.03.09
> Fessenheim
> Demonstration gegen AKW Fessenheim
Von diesem Wochenende an werden ein Dutzend Experten der Internationalen Atomagentur für zwei Wochen das Kernkraftwerk Fessenheim inspizieren. Rund 300 französische und deutsche Kernkraftgegner demonstrierten am Samstag gegen den Weiterbetrieb des AKW.
Gegner des Atomkraftwerkes Fessenheim mit Totenkopfmaske und Plakat
* Rund 300 AKW-Gegner fanden sich ein
Die meisten der Demonstranten seien aus Frankreich gekommen, sagte Axel Mayer vom Bund für Umwelt- und Naturschutz aus Freiburg. An der Kundgebung beteiligten sich auch Vertreter der deutschen Gemeinde Wasenweiler bei Freiburg und aus dem elsässischen Wattwiller, die dem trinationalen Atomschutzverband beigetreten sind.
Die Demonstranten kritisierten die Sicherheitskontrollen und die anstehende Zehnjahresinspektion des ältesten französischen Kernkraftwerks als nicht unabhängig. "Wir sehen die 'Kontrollen' in einem engen Zusammenhang mit dem Wunsch der Betreiber, das AKW so lange zu betreiben, bis neue AKWs in Fessenheim gebaut sind", sagte Mayer. Die Inspektion wird darüber entscheiden, ob das älteste Kernkraftwerk in Frankreich weitere zehn Jahre am Netz bleiben wird. Fessenheim ist 1977 ans Netz gegangen.
IAEA gilt als bei AKW-Gegnern als Lobbyorganisation
Die Fachleute der Internationalen Atomenergie-Agentur (IAEA) wollen sich mit der Leitung des Kraftwerks, der Electricité de France (EdF), austauschen und das Kraftwerk in der kommenden Woche prüfen. Die Atomkraftgegner betrachten die IAEA als "Lobbyorganisation der Atomindustrie, die zur Zeit massiv gegen den deutschen Atomausstieg kämpft".
Bietigheimer Zeitung, 17.03.09
> Alptraum am Oberrhein
> Gegner fordern Stilllegung des Atomkraftwerks Fessenheim
Vor der dritten Zehn-Jahresinspektion des elsässischen Atomkraftwerks Fessenheim im Herbst bahnt sich Streit um den Weiterbetrieb an. Pannen häufen sich, Umweltschützer fordern seit Jahren die Stilllegung.
Kernkraftwerk Fessenheim: Pannenreiche Anlage im Erdbebengebiet. Archivfoto
Landschaftlich sind Markgräfler Land und Kaiserstuhl ein Traum. Wenn aber Natur- und Umweltschützer ihren Blick über den Rhein schweifen lassen, sehen sie für ihre Begriffe einen Alptraum. Etwa auf Höhe Bad Krotzingens, 30 Kilometer südwestlich von Freiburg, steht das älteste Atomkraftwerk (AKW) Frankreichs. Die beiden 900 Megawatt-Blöcke des AKW Fessenheim wurden 1977 und 1978 in Betrieb genommen. Für Umweltschützer und Atomkraftgegner sind beide längst überfällig, abgeschaltet zu werden. Tatsächlich reihten sich in den vergangenen zehn Jahren Pannen und Unfälle aneinander, bei denen immer wieder Radioaktivität ausgetreten ist.
Im Herbst steht die dritte Zehn-Jahresinspektion an. Von deren Ergebnis soll abhängen, ob das AKW weiter betrieben wird. Im AKW Fessenheim arbeiten etwa 660 Angestellte, die Gewerbesteuer der Gemeinde Fessenheim stammt zu 70 Prozent aus dem Kraftwerk. Betreiber ist der französische Energieversorger Électricité de France (EDF).
Der Bau des Atomkraftwerks Fessenheim in den 1970er Jahren war von Protesten diesseits und jenseits des Rheins begleitet. Es gab Demonstrationen, Hungerstreiks und einen Anschlag auf die Baustelle des Atommeilers. Die Proteste waren jedoch nicht massiv genug, um zu verhindern, dass der erste Reaktor 1977 in Betrieb ging.
Atomkraftgegner aus Deutschland, Frankreich und der Schweiz schlossen sich 2005 zum Trinationalen Atomschutzverband (TRAS) zusammen. Inzwischen sind 62 Gemeinden, viele schweizerische, französische und deutsche Verbände sowie Bürger Mitglieder des Verbandes. Das Hauptargument gegen das AKW Fessenheim ist, dass es mitten im Oberrheingraben steht, und der ist, wie jeder weiß, erdbebengefährdet. Im Juli 2008 hat TRAS bei den zuständigen Behörden eine Anzeige eingereicht mit der Forderung, das AKW Fessenheim stillzulegen, weil es unzumutbare Risiken berge.
Doch die Behörden setzen auf die Zehn-Jahresinspektion der Internationalen Atomenergie-Agentur (IAEA) im Herbst. Der Direktor des Kernkraftwerks, Jean-Philippe Bainier, kündigte gestern vor der lokalen Informationskommission des Kraftwerks an, die Reaktorblöcke würden besonders streng auf Sicherheitsmängel hin überprüft. Unter anderem soll ein Roboter in den so genannten Primärkreislauf eingelassen werden, um mögliche Haarrisse oder undichte Stellen zu entdecken. Von kommender Woche an werden unabhängige Techniker der IAEA unter anderem aus Deutschland, der Schweiz und Großbritannien zum Beispiel den Betrieb, die Instandhaltung und die Notfallpläne prüfen.
Axel Mayer, Vorsitzender des Regionalverbands südlicher Oberrhein des Bundes für Umwelt und Naturschutz (BUND), hält die Überprüfung für höchst zweifelhaft. "Wir sehen die Kontrollen in einem engen Zusammenhang mit dem Wunsch der Betreiber, das AKW so lange zu betreiben, bis neue AKW in Fessenheim gebaut sind", heißt es in einer BUND-Mitteilung. Mayer weist darauf hin, die IAEA sei eine Lobbyorganisation der Atomindustrie und kämpfe massiv gegen den Atomausstieg.
Auch der Landtagsabgeordnete der Grünen Reinhold Pix hat sich dem Ziel verschrieben, dass das AKW Fessenheim stillgelegt wird. "Die Inspektion kann man sich sparen." Es müsse abgeschaltet und die Grundsatzentscheidung getroffen werden, dass in einem Erdbebengebiet keine neuen Kernkraftwerke gebaut werden. Dieser Meinung sei inzwischen die Mehrheit der Bürger in der Region.
Pix ist Förster und Biowinzer in Ihringen am Kaiserstuhl. "Hier ist die Überzeugung gewachsen, dass der Erhalt der Landschaft, der Wein- und Tourismuskultur wichtiger ist als der Schrottreaktor." Auch der Wunsch, mit Frankreich eine gute nachbarschaftliche Beziehung zu pflegen, trete angesichts des Risikos in den Hintergrund. Vielmehr unterstützte die Bevölkerung den Ausbau alternativer Energiequellen wie Wind und Sonne.
Redaktion: PETRA WALHEIM
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Aktionsbuendnis CASTOR-Widerstand Neckarwestheim
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