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INTERNATIONALER FRIEDENSMARSCH
für eine Zukunft ohne Atomkraft
von GENF nach BRÜSSEL

26. April – 16. Juli 2009
Wir laufen von Genf nach Brüssel und ihr seid herzlich eingeladen,
mitzumachen!
Der Marsch wird am 23. Jahrestag von Tschernobyl an der WHO in Genf
starten und durch die Schweiz, Deutschland, Frankreich, die Niederlande
und Belgien führen.

Entlang der Route besuchen wir Orte, die von der Atomindustrie betroffen
sind. Wir werden unterwegs mit den BewohnerInnen darüber sprechen, was
in den einzelnen Ländern passiert und die lokalen Themen in einen
globalen Zusammenhang stellen.

Unser Ziel ist, die fatalen Auswirkungen der Atomindustrie auf der
ganzen Welt aufzuzeigen und das Bewusstsein für regenerative Energien
und einen nachhaltigen Lebensstil zu fördern.

Wie du helfen kannst:
– Organisiere Schlafplätze für die Marschierenden und heiße Sie
willkommen
– Organisiere öffentliche Veranstaltungen, Filmabende, Diskussionen über
die Atomindustrie und Möglichkeiten nachhaltiger Energiegewinnung
– Organisiere friedliche Protestaktionen gegen nukleare Anlagen
– Verbreite diese Informationen an die Medien und über Deine Netzwerke
– Laufe mit uns, so lange du kannst – einen einzigen Schritt oder die
komplette Strecke.

Bitte schaue auf den Zeitplan im Anhang, ob wir auch in Deiner Nähe
vorbeikommen oder ob du jemanden auf der Strecke kennst, der/die uns
unterstützen könnte.

Dieser Marsch soll uns untereinander freundschaftlich vernetzen. Er soll
uns helfen, unser gemeinsames Ziel- eine Zukunft ohne Atomkraft- zu
erreichen.
Wir würden uns freuen, gemeinsam mit Dir daran zu arbeiten und danken
Dir schon jetzt für deine Hilfe!

Zu den Übernachtungsmöglichkeiten:
Es werden ca. 30 Leute marschieren, die alle die nötige Schlaf- und
Kochausrüstung dabei haben.
Trinkwasser und Toiletten sollten mindestens vorhanden sein.
Darüberhinaus wäre jedes Dach
eine Hilfe.

Wir sind über jeden Platz dankbar: Private Häuser und Wiesen,
Gemeindehäuser, Sportplätze, besetzte Häuser usw.. am besten ein Platz,
wo die ganze Gruppe auf einmal unterkommt.

Wenn die Gastgeber die Möglichkeit haben, würden wir uns auch sehr über
eine vegetarische Mahlzeit freuen.
Im Anhang findest du den Zeitplan. Falls nötig, kann er noch etwas
abgeändert werden.
Hier kannst du uns kontaktieren:
> Für Deutschland: Stephanie Auth
> Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

> Für die Schweiz: Yann Forget
> Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

> Für die Niederlande und Belgien:
Albert Monti > Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!
und Sophie Morel > Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

In Solidarität mit indigenen Völkern auf der ganzen Welt ist dieser
Marsch alkohol- und drogenfrei.
Mehr Infos unter:www.footprintsforpeace.net

Internationaler FRIEDENSMARSCH für eine Zukunft ohne Atomkraft
von GENF nach BRÜSSEL

26. April – 16. Juli 2009

Datum Start Ziel Km
Fr, 24. April Zusammenkunft in Genf (CH)

Sa, 25. April Gruppentreffen mit Besprechung

So, 26. April Marsch durch Genf zur WHO

Mo, 27. April Genf Nyon 25

Di, 28. April Nyon Saint-Prex 23

Mi, 29. April Saint-Prex Lausanne 16

Do, 30. April RUHETAG

Fr, 01. Mai Lausanne Moudon 24

Sa, 02. Mai Moudon Payerne 23

So, 03. Mai Payerne Murten 20

Mo, 04. Mai Murten Muehleberg AKW 15

Di, 05. Mai RUHETAG

Mi, 06. Mai Muehleberg Bern 16

Do, 07. Mai Bern Schalunen 23

Fr, 08. Mai Schalunen Flumenthal 21

Sa, 09. Mai Flumenthal Holderbank 22

So, 10. Mai Holderbank Liestal 24

Mo, 11. Mai Liestal Basel 16

Di, 12. Mai RUHETAG

Mi, 13. Mai Basel Schopfheim (DEUTSCHLAND) 25

Do, 14. Mai Schopfheim Schoenau ERNEUERBARE ENERGIE 23

Fr, 15. Mai RUHETAG

Sa, 16. Mai Schoenau Oberried 24

So, 17. Mai Oberried Freiburg 16

Mo, 18. Mai RUHETAG

Di, 19. Mai Freiburg Bad Krozingen 16

Mi, 20. Mai Bad Krozingen Fessenheim AKW (FRANKREICH) 17

Do, 21. Mai RUHETAG

Fr, 22. Mai Fessenheim Baltzenheim 24

Sa, 23. Mai Baltzenheim Diebolsheim 27

So, 24. Mai Diebolsheim Plobsheim 23

Mo, 25. Mai Plobsheim Straßburg 17

Di, 26. Mai RUHETAG

Mi, 27. Mai Straßburg Rheinau (DEUTSCHLAND) 24

Do, 28. Mai Rheinau Huegelsheim 24

Fr, 29. Mai Huegelsheim Neumalsch 20

Sa, 30. Mai Neumalsch Karlsruhe 17

So, 31. Mai Karlsruhe Graben-Neudorf 23

Mo, 01. Juni Graben-Neudorf Philippsburg AKW 12

Di, 02. Juni RUHETAG

Mi, 03. Juni Philippsburg Schwetzingen 23

Do, 04. Juni Schwetzingen Ludwigshafen 18

Fr, 05. Juni Ludwigshafen Lampertheim 18

Sa, 06. Juni Lampertheim Biblis AKW 12

So, 07. Juni RUHETAG

Mo, 08. Juni Biblis Heppenheim 22

Di, 09. Juni Heppenheim Steinborn 20

Mi, 10. Juni Steinborn Kaiserslautern 27

Do, 11. Juni Kaiserslautern Ramstein US-MILITÄRSTÜTZPUNKT 19

Fr, 12. Juni Ramstein Offenbach-Hundheim 27

Sa, 13. Juni Offenbach-Hundheim Kirn 27

So, 14. Juni RUHETAG

Mo, 15. Juni Kirn Dickenschied 21

Di, 16. Juni Dickenschied Grenderich 27

Mi, 17. Juni Grenderich Buechel US-ATOMWAFFENLAGER 25

Do, 18. Juni RUHETAG

Fr, 19. Juni Buechel Kelberg 22

Sa, 20. Juni Kelberg Ahrdorf 23

So, 21. Juni Ahrdorf Blankenheim 14

Mo, 22. Juni Blankenheim Schleiden 22

Di, 23. Juni Schleiden Simmerath 22

Mi, 24. Juni Simmerath Aachen 27

Do, 25. Juni RUHETAG

Fr, 26. Juni Aachen Gulpen – Wittem (NIEDERLANDE)) 18

Sa, 27. Juni Gulpen – Wittem Maastricht 18

So, 28. Juni Maastricht Zutendaal (BELGIEN) 16

Mo, 29. Juni Zutendaal Kleine Brogel 24

Di, 30. Juni RUHETAG US-ATOMWAFFENLAGER

Mi, 01. Juli RUHETAG

Do, 02. Juli Kleine Brogel Heusden-Zolder 18

Fr, 03. Juli Heusden-Zolder Halen 20

Sa, 04. Juli Halen Lubbeek 25

So, 05. Juli Lubbeek Leuven

Mo, 06. Juli RUHETAG

Di, 07. Juli Leuven Kraainem 20

Mi, 08. Juli Kraainem Bruessel NATO-HAUPTQUARTIER 12

Do, 09. Juli Brüssel EU PARLAMENT Abschlusskreis

Mehr Infos unter: www.footprintsforpeace.net



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Mike Pflugrath
Attac Regionalgruppe
Schorndorf u. Schw. Gmünd
Bargauer Str. 9
73527 Schwäbisch Gmünd
Tel. 07171/83480
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"NEIN zum neuen Versammlungsgesetz in Baden-Württemberg"
www.versammlungsrecht2009.tk
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***Termine***
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Do. 12.03.2009
Manufaktur Schorndorf 20.00 Uhr
60 Jahre NATO
Aggressive Atompolitik und Raketenabwehr der NATO
Vortrag mit Arno Neuber/IMI
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Mi. 25.03.2009
Manufaktur Schorndorf 20.00 Uhr
Cash, Crash & Crisis
Winfried Wolf, Chefredakteur von "Lunapark 21 - Zeitschrift zur Kritik der
globalen Okonomie"
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-----Ursprüngliche Nachricht-----
Von: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!
[mailto:Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!]Im Auftrag von ruth
Gesendet: Donnerstag, 12. Februar 2009 14:34
An: attacgk intern; attac nonato
Betreff: [Attac-nonato-koord] Fwd: Panzer für die Konjunktur?


Ein Zumsammenhang von Krise und Krieg

LG Ruth

-------- Original Message --------
Subject: PM: Panzer für die Konjunktur?
Date: Wed, 11 Feb 2009 12:57:40 +0100
From: "Paul Grasse (Inge Höger MdB)" <Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!>
Organization: Deutscher Bundestag
To: Verborgene_Empfaenger:;
References: <Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!>

11. Februar 2009
Pressemitteilung von Inge Höger, MdB

Panzer für die Konjunktur?

Zu den Plänen der Bundesregierung, im Rahmen des Konjunkturprogramms
II, militärische Beschaffungsprogramme zu finanzieren, erklärt Inge
Höger, Abrüstungsexpertin der Bundestagsfraktion DIE LINKE:

"Unter dem Deckmantel der vorgeblichen Krisenbekämpfung beschleunigt die
Bundesregierung die Aufrüstung der Bundeswehr weiter. Wer den Bau von
Panzern und Kampfhubschraubern als Konjunkturprogramm verkauft, der
betreibt damit massiven Etikettenschwindel."
Aus einer Antwort des Bundesministeriums der Verteidigung auf eine
Anfrage von Inge Höger geht eindeutig hervor, dass die Bundeswehr
mindestens 500 Millionen Euro aus dem Konjunkturprogramms II erhalten
wird. Damit soll nicht nur, wie öffentlich erklärt, Kasernensanierung
und Informationstechnologie finanziert werden sondern explizit auch
militärische Beschaffung.
"Von Aufrüstung profitieren wenige und viele müssen den Preis dafür
bezahlen. Aufrüstung ist ein Sicherheitsrisiko und zugleich ein denkbar
schlechtes Konjunkturprogramm. Mit den Summen, die ein Arbeitsplatz in
der Rüstungsindustrie kostet, lassen sich vier bis fünf im Gesundheits-
oder Bildungsbereich schaffen. Wir brauchen Investitionen in eine zivile
Zukunft, weitere Aufrüstung löst keine Probleme, sondern verschärft die
bestehenden."

Mit freundlichen Grüßen

Paul Grasse

Abgeordnetenbüro
Inge Höger MdB
DIE LINKE. im Bundestag
Mitglied im Verteidigungsausschuss


Platz der Republik 1
11011 Berlin
Tel 030 - 22 77 43 50
Fax 030 - 22 77 63 39


Krieg ist keine Lösung
Bundeswehr raus aus Afghanistan!



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Liebe AKW-GegenrInnen,

in der Folge zwei Veranstaltungshinweise:

Dienstag, 17.02.2009 | 20.00 Uhr
DemoZ Ludwigsburg ( http://www.demoz-lb.de )

anti-atom-Filmabend

> Uranium - is it a country?
> Eine Spurensuche nach der Herkunft an Atomstrom

Von Australien nach Deutschland: Ein Film über den Uranabbau

Mit Unterstützung von Umweltverbänden hat die Jugendinitiative "Strahlendes Klima" einen Film über Uranabbau erstellt. Der Film begleitet das Uran innerhalb Australiens und auf seinem Weg bis zu den Atomkraftwerken in Deutschland und zeigt die alltäglichen Folgen von immensem Wasserverbrauch über kranke Arbeiter bis hin zu strahlenden Transporten, aber auch kreative Proteste gegen diese menschenverachtende Technologie.
(Filminfo: http://nukingtheclimate.com )

Im Anschluss Diskussion sowie Infos zum "anti-atom-Jahr 2009“ in der Region um das AKW Neckarwestheim.
Veranst.: Aktionsbündnis Castor-Widerstand Neckarwestheim

Mittwoch, 25.02.2009 | 20.00 Uhr
Infoladen Tübingen | Schellingstrasse 6

> Ausgestrahlt!
> Ausstieg aus dem Ausstieg oder Renaissance der Anti-Atom-Bewegung: 2009 wird entschieden!

2009 fällt die Entscheidung über die Zukunft der Atomenergie. Nach der Bundestagswahl im September wird die neue Regierung entscheiden, wie es atompolitisch weitergeht. Die vier großen Stromkonzerne wollen Laufzeitverlängerungen für ihre alten Reaktoren durchsetzen und damit verhindern, dass diese stillgelegt werden müssen. Die neu erwachte Anti-Atom-Bewegung verlangt, dass der lange versprochene Atomausstieg endlich umgesetzt wird.

Jochen Stay, Atomkraftgegner aus dem Wendland und Sprecher der Kampagne
.ausgestrahlt (www.ausgestrahlt.de) klärt über die aktuelle atompolitische Situation auf, entlarvt die Propaganda der Atomlobby und ermutigt die ZuhörerInnen, sich selbst aktiv in den Streit um Atomenergie einzumischen und ihn zu beeinflussen.

Eintritt frei, die Veranstaltung wird finanziell unterstützt durch die Rosa-Luxemburg Stiftung Baden-Württemberg.

http://www.nadir.org/nadir/initiativ/infoladen-tuebingen/index.html

 




*****
Aktionsbuendnis CASTOR-Widerstand Neckarwestheim
Info-tel 07141 / 903363
http://neckarwestheim.antiatom.net
  

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Stop Bure Gruppe Trier
c/o Friedens- & Umweltzentrum, Pfützenstr.1, 54290 Trier


Trier, den 8.2.09


*Atomklo Saar-Lor-Lux? Politik muß Schweigen brechen!*

Widerstand gegen alle Endlagerprojekte in Lothringen gefordert, statt
indirekter Zustimmung zu Bure durch das Saarland -- Und warum schweigt
die rheinland-pfälzische Umweltministerin Conrad? Warum schweigt Luxemburg?

Wie der Trierische Volksfreund mehrfach berichtet, könnte -als
Alternative zu Gorleben -- im lothringischen Bure ab 2025 auch
hochradioaktiver Atommüll aus Deutschland eingelagert werden. Zudem ist
jetzt ein weiteres Endlager für schwachradioaktiven Müll geplant, 3
Gemeinden sind noch im Gespräch, nachdem andere aufgrund von Widerstand aus
der Bevölkerung ausschieden.

"Der saarländische Landtag hat sich als ersten begrüßenswerten Schritt
gegen das Atommülllager für schwachradioaktiven Müll ausgesprochen - zum
fertig ausgebauten, aber noch nicht in Betrieb befindliche Endlager für
hochradioaktiven Müll in Bure wird aber bisher geschwiegen.*¹* Doch wer
schweigt stimmt zu: Mörsdorf gibt der Atomindustrie damit Rückendeckung,
denn für den Weiter­betrieb der Atomanlagen soll Bure eine Scheinlösung für
das ansonsten unlösbare Atommüllproblem abgeben." So Markus Pflüger von der
Trierer Antiatomgruppe Stop Bure.

"Wir fordern die saarländische und rheinland-pfälzische
Landesregierungen sowie Luxemburg auf, ihr Stillschweigen zu beenden und
Position gegen die Großregion als Atomklo und besonders gegen Bure zu
beziehen! Hier zeigt sich wer sich ernsthaft für eine ökologische
Energiewende einsetzt oder die Riskio­technologie Atomenegerie durch
Ignoranz unterstützt!" so Julia Bäuerlein von der Stop Bure Gruppe Trier.

"Sonst wird mit Bure eine weitere große und dauerhafte Atomanlage in der
Großregion trotz Wider­stand der Bevölkerung von der Politik stillschweigend
protegiert" so die AtomkraftgegnerInnen. "Alle Parteien und die Bevölkerung
sind aufgefordert, den Widerstand gegen alle Endlagerprojekte in Lothringen
zu unterstützen. Neben juristischem und politischem Widerstand,
beispielsweise grenz­überschreitenden Umweltverträglichkeits­prüfungen,
gehört dazu auch die Abkehr von regional aktiven Atomkonzernen wie RWE.

"Wir wollen kein Atomklo in Saar-Lor-Lux noch anderswo - der
unverantwortliche Betrieb von Atomanlagen muss sofort beendet werden."
so die Stop Bure Gruppe Trier.

Zwei Dinge sind dabei bemerkenswert:

1. Bure ist offiziell nur ein Foschungslabor - die Politik be­stätigt
mit Ihren Äußerungen, was Atomkraftgegner schon lange befürchten: Der
Standort scheint entgegen dem französischen Recht schon festzustehen, so
heißt es im saarländischen Landtag: "In Bure bei Metz gibt es bereits ein
Endlager."² "Kein Wunder, wo Millionen zur Be­stechung in eine Region
gepumpt werden, geht es nicht um geologischen sonden um politische
Widerstandsfähigkeit und die ist in Bure bewußt politisch geschwächt und
medial vernachlässigt worden."

2. Gegen das seit 2008 geplante grenznahe Endlager für
schwachradioaktiven Müll sind alle Parteien im saar­ländischen Landtag. Zum
viel gravierenderen Endlager für hochradioaktiven Müll in Bure, wo auch die
deutsche Atomwirtschaft "mitforscht", schweigen dagegen alle Regierungen der
Großregion seit gut 10 Jahren.

¹http://www.saarbruecker-zeitung.de/nachrichten/titelseite/lokalnews/Saarbru
ecken-Atommuell-Endlager-Lothringen-Praefekt-von-Metz-kooperativ-Umweltminis
ter-Stefan-Moersdorf-Bernard-Niquet-;art27857,2643753
²http://www.saarbrueckerzeitung2.de/geonews/show.phtml?nID=GTC21005Q.1


Hintergrund:
Starke atomare Belastung der Großregion:
Neben Urantransporten durch die Region, der größten französischen
Atomanlage Cattenom mit regel­mäßigen Störfällen sowie 2 oberirdischen
Atommülllagern für mittelradioaktiven Müll im Departement l'Aube
(Soulaines + Morvilliers) ist zusätzlich zu dem Endlager für
hochradioaktiven Müll in Bure aktuell noch ein weiteres Endlager für
schwachradioaktiven Müll geplant. Zuletzt war das Örtchen Dalhain als
Standort im Gespräch. Seine Bürger wehrten sich jedoch mit Erfolg
(_http://av.sr-online.de/index.php?c=1681_) Drei verbliebene Standorte
gelten jetzt als Favoriten.

Artikel:
Im Windschatten medialer Wahrnehmung:
www.das-parlament.de/2006/47/Europa/004.html
Endlager gefunden? www.heise.de/tp/r4/artikel/23/23279/1.html
<http://www.heise.de/tp/r4/artikel/23/23279/1.html> Bure muß auf die
Tagesordnung: http://www.nrhz.de/flyer/beitrag.php?id=10005 Liberté,
Egalité et Radioactivité? www.akweb.de/ak_s/ak439/18.htm
<http://www.akweb.de/ak_s/ak439/18.htm>

Widerstand / Protest: http://burestop.free.fr
http://burezonelibre.free.fr/
Gemeinsam gegen das europäische Endlager in Bure
http://neckarwestheim.antiatom.de/akt/05/bure1.htm
Grenzenloser Widerstand
www.anti-atom-aktuell.de/archiv/183/183widerstand.html







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Hallo,
auf folgende Veranstaltung zum Thema "60 Jahre Nato" in der Manufaktur
Schorndorf möchte Attac Schorndorf hinweisen:
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Informations-Abend am Do. 05.02.
um 20.00 Uhr im großer Saal der Manufaktur Schorndorf
Zum Thema

"Kein Frieden mit der NATO: Ein Militärbündnis formiert sich für neue
Kriege"

Referent: Jürgen Wagner, Politikwissenschaftler und geschäftsführender
Vorstand der Tübinger Informationsstelle Militarisierung (IMI) e.V.

Sie reden von „Sicherheit und „Humanität“.
Anfang April 2009 will die NATO in Straßburg und Baden-Baden ihren 60.
Geburtstag feiern. Sie beabsichtigt, ein neues strategisches Konzept zu
verabschieden. Die NATO-Staaten verantworten rund 75% der weltweiten
Rüstungsexporte – ein Bruchteil würde ausreichen, um die Armut auf der Welt
zu beseitigen.

Das neoliberale Wirtschaftssystem produziert immer häufigere
Armutskonflikte, die „befriedet“ werden sollen, um dessen Stabilität zu
garantieren.

Eine Runderneuerung der NATO liegt bereits auf dem Tisch. Im Januar 2008
veröffentlichten fünf ehemalige hochrangige NATO-Generäle eine Studie, unter
ihnen der Ex-Chef des NATO-Militärausschusses Klaus Naumann: „Womit sich die
westlichen Verbündeten konfrontiert sehen, ist eine lang anhaltende,
pro-aktive Verteidigung ihrer Gesellschaften und ihrer Lebensart. Hierfür
müssen sie die Risiken auf Distanz halten und gleichzeitig ihr Heimatland
beschützen.“

Aus Sicht der NATO-Staaten ergibt sich die zwingende Notwendigkeit, immer
häufiger zur „Befriedung“ entstehender Konflikte auf militärische Gewalt
zurückzugreifen.

Somalia: Anstatt die Ursachen der Schiffspiraterie anzugehen, entsendet die
NATO jüngst Kriegsschiffe in die Region, um das Problem wortwörtlich zu
bekämpfen.

In Afghanistan wird mit der Besatzung und einer Zivil-militärischen
Aufstandsbekämpfung eine dramatische Eskalationsspirale in Gang gesetzt. Die
ursprünglich 5.000 Besatzungstruppen sind mittlerweile auf 50.700
angewachsen. Die von der Bundesregierung zuarbeitende Stiftung Wissenschaft
und Politik stellt fest: „In ganz Afghanistan hat sich die ISAF-Mission seit
2006 von einer reinen Stabilisierungsoperation zu einem Einsatz mit dem
Schwerpunkt Aufstandsbekämpfung entwickelt.“ Zentrale Idee ist die
„Zivilmilitärische Zusammenarbeit. Deutschland, aus einer Studie des
Auswärtigen Amtes: „Es sollte generell erwogen werden, das Personal der mit
Auslandseinsätzen befassten zivilen Ministerien für die Dauer des Einsatzes
in die Strukturen des Verteidigungsministeriums einzugliedern.“

Daniel Fried, Staatssekretär für Europäische und Eurasische Angelegenheiten
im amerikanischen Außenministerium: „....Mit jedem Monat lernen wir mehr
darüber, was im 21. Jahrhundert für eine Aufstandsbekämpfung erforderlich
ist.“

Im April 2005 unterzeichnete die Bundesregierung ein bilaterales
Investitionsabkommen mit Afghanistan. Es beinhaltet u.a. Zollreduzierungen,
den 100%igen Firmenbesitz von Ausländern, einen weitreichenden Schutz vor
Enteignungen, Steuerbefreiung in den ersten acht Jahren und 100%igen
Gewinntransfer ins Ausland. Afghanistan wird als eine der offensten
Volkswirtschaften bezeichnet. Zu den großen ausländischen Investoren zählen
u.a. Siemens, British Petroleum, Alcatel, Coca-Cola, DHL.

Ein Konsens innerhalb der NATO bildet sich heraus. Kurt Grillo, Leiter des
BDI-Ausschusses „Rohstoffpolitik“: „Herzlich Willkommen zu Beginn des
Zweiten Kalten Krieges, dem Kampf um Rohstoffe“........
=======
Jürgen Wagner`s Vortrag wird zunächst einen kurzen Überblick über die
Entwicklung der NATO geben. Am Beispiel Afghanistans werden die zunehmenden
Einsätze zur Aufstandsbekämpfung thematisiert, aber auch die Rolle des
Nato-Bündnisses in Bezug der sich verschärfenden Konflikte mit Russland (und
China). Abschließend wird eine Einschätzung der künftigen Rolle der NATO –
gerade nach den Wahlen in den USA – gegeben und auf die anstehenden Proteste
gegen das NATO-Bündnistreffen im April 2009 eingegangen.

Veranstalter sind:
DGB Ortsverband Fellbach, DGB-Ortskartell Schorndorf, Offene Kirche, Forum
für Politik und die Attac Regionalgruppe Schorndorf


Vorschau: Donnerstag 12.03.: "Schild und Schwert: Aggressive Atompolitik und
Raketenabwehr der NATO", Referent Arno Neuber/IMI
=======
Mit solidarischem Gruß

Mike Pflugrath
Attac Regionalgruppe
Schorndorf u. Schw. Gmünd
Bargauer Str. 9
73527 Schwäbisch Gmünd
Tel. 07171/83480
E-mail: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!
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Team und Organisation:
Mittwoch 18.02.; 20.oo Uhr
Manufaktur Schorndorf
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***Termine***
=======
Do. 05.02.2009
Manufaktur Schorndorf 20.00 Uhr
60 Jahre NATO -
Vortrag mit Jürgen Wagner/IMI Informationsstelle Militarisierung /Tübingen
=======
Do. 12.03.2009
Manufaktur Schorndorf 20.00 Uhr
60 Jahre NATO
Aggressive Atompolitik und Raketenabwehr der NATO
Vortrag mit Arno Neuber/IMI
=======
Mi. 25.03.2009
Manufaktur Schorndorf 20.00 Uhr
Cash, Crash & Crisis
Winfried Wolf, Chefredakteur von "Lunapark 21 - Zeitschrift zur Kritik der
globalen Okonomie"
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AP, 30.01.09

> Sarkozy lässt neuen Atommeiler bauen

Paris (AP) Frankreich baut einen neuen Atommeiler. Die Entscheidung, die Staatspräsident Nicolas Sarkozy am Donnerstagabend bekanntgab, löste heftige Proteste von Umweltschützern aus. Frankreich setze auf den grenzenlosen Verbrauch zum Profit der Atomindustrie, erklärte Greenpeace am Freitag. Man werde alle Mittel ausschöpfen, um diesen «absurden» Schritt zu verhindern. Diesen Artikel weiter lesen
Der zweite «Europäische Druckwasserreaktor» (EPR) in Frankreich soll ab 2012 in Penly in der Normandie entstehen und 2017 ans Netz gehen, erklärte Sarkozy. Den Zuschlag erhielt der staatliche Stromversorger EDF, der Konkurrent GdF Suez soll an dem Projekt beteiligt werden. Der neue Reaktor sei wichtig für die unabhängige und sichere Energieversorgung, erklärten die Konzerne.

Die EPRs sind Reaktoren der dritten Generation und wurden von Siemens und dem französischen Atomkonzern Areva gemeinsam entwickelt. Ein erster Meiler dieses Typs soll nach zahlreichen Verzögerungen 2012 in Finnland den Betrieb aufnehmen. In Flamanville am Ärmelkanal wurde 2007 trotz erheblicher Proteste mit dem Bau des ersten EPR in Frankreich begonnen.

«Sarkozy zwingt Europa die Kernkraft auf»

Greenpeace sieht im Ausbau der Atomenergie «ein Zeichen gegen erneuerbare Energien und das Stromsparen.» Sarkozy zwinge den europäischen Nachbarn die Kernkraft auf, kritisierte Greenpeace-Frankreich-Chef Yannick Rousselet. Denn Frankreich habe den zusätzlichen Atomstrom nicht nötig und werde diesen deswegen exportieren. Dies legte auch Europa-Staatssekretär Bruno Le Maire nahe, der Sarkozys Entscheidung begrüßte: Das Projekt müsse «zum Nutzen Frankreichs und Europas gemeinsam aufgebaut werden». In einer Zeit, wo die EU über ihre Energiezukunft nachdenke, biete sich eine «historische Chance» für die wirtschaftliche Entwicklung in der Normandie.

Das Netzwerk Sortir du nucléaire (Atomausstieg) wirft dem Präsidenten ökologische und wirtschaftliche Fehler vor: Die gleichen Investitionen in erneuerbare Energien würden 15 Mal mehr Arbeitsplätze schaffen. Und der neue Reaktor werde Frankreich daran hindern, seine Verpflichtung im Rahmen des EU-Klimapaktes zu erfüllen, den Anteil erneuerbarer Energien bis 2020 auf 20 Prozent zu erhöhen. Die Umweltschützer werfen Sarkozy zudem Wortbruch vor. Auf einer nationalen Umweltkonferenz vor anderthalb Jahren hatte der Präsident erklärt, er wolle keine neuen Atomkraftwerke.

Der Energiekonzern EDF gab im Dezember Pläne bekannt, in den kommenden zwölf Jahren bis zu 50 Milliarden Euro in neue Atommeiler in Europa, den USA und China zu investieren.

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Stuttgarter Zeitung, 30.01.09

> Was macht den Demonstranten zum Rädelsführer?

> Landgericht Heilbronn revidiert Verurteilung eines Atomkraftgegners, der an einer unangemeldeten Kundgebung teilgenommen hat
 
Ludwigsburg. Der Vorsitzende des Demokratischen Zentrums Ludwigsburg ist nicht automatisch auch Vorsitzender der hiesigen Atomkraftgegner. Mit dieser Feststellung hat das Landgericht Heilbronn ein Amtsgerichtsurteil aufgehoben. Die Kosten trägt die Staatskasse.

Von Markus Klohr

Saal B des Heilbronner Landgerichts ist gestern Schauplatz heftiger Zusammenstöße geworden. Hierarchisches Denken prallte auf anarchische Vereinsstrukturen. Recht und Ordnung prallten auf die Anti-Atomkraft-Szene in Gestalt des Aktionsbündnisses Castor-Widerstand Neckarwestheim. Das Ergebnis war für die Beobachter kurios, ist für den Steuerzahler aber nicht ganz billig.

Auf der Anklagebank saß der Vorsitzende des Demokratischen Zentrums Ludwigsburg (DemoZ). Der 46-Jährige hat nie geleugnet, dass er am 14. Januar 2007 an einer Demonstration gegen die Laufzeitverlängerung des Kernkraftwerks Neckarwestheim teilgenommen hat - so wie rund 80 weitere Atomkraftgegner. Die Polizei war bereits vor den Demonstranten da, die Veranstaltung verlief insgesamt friedlich und unspektakulär: Transparente wurden aufgehängt (und später wieder entfernt), einige Teilnehmer ließen Anti-AKW-Parolen per Megafon verlauten, Kuchen und Tee wurden serviert.

Dennoch hatte der Nachmittag ein ebenso langwieriges wie kostspieliges juristisches Nachspiel. Das erwähnte Aktionsbündnis der AKW-Gegner hatte zu der Aktion aufgerufen, es jedoch versäumt, die Veranstaltung ordnungsgemäß anzumelden. So etwas gilt als Straftat. Das Problem der Polizei war aber: sie hatte keinen Täter. Denn juristisch gesehen braucht es für einen Strafbefehl eine oder mehrere Personen, die für die ungenehmigte Demo verantwortlich sind. Das Aktionsbündnis kennt jedoch keine Hierarchien und hat somit auch keinen Vorsitzenden.

Das brachte eine 53-jährige Heilbronner Kriminalbeamtin auf eine Idee. Weil auf dem Flyer, der zur Demo aufrief, auch das politisch im linken Spektrum angesiedelte DemoZ erwähnt wurde und das Aktionsbündnis Telefon, Konto und Räumlichkeiten des Ludwigsburger Vereins nutzt, lag der Schluss für sie auf der Hand: der Vorsitzende des Vereins muss auch der Rädelsführer der Anti-AKW-Aktion gewesen sein. Als ein Bietigheimer Polizeibeamter ihr noch bestätigte, dass just jener 46-Jährige an der Demo teilnahm, erstattete sie Strafanzeige. Das Amtsgericht Heilbronn verurteilte den Mann zu einer Geldstrafe von 60 Tagessätzen zu je 20 Euro. Weil dieser die 1200 Euro aber nicht zahlen wollte, landete die Sache beim Landgericht.

Dort bot sich gestern ein etwas anderes Bild. Der etwas erstaunte Richter stellte nach einer rund fünfstündigen Verhandlung fest, dass "in dieser Sache nicht sehr intensiv ermittelt worden" sei. Sprich: die Polizei hatte schlicht das Demokratische Zentrum mit dem Aktionsbündnis gleichgesetzt. Konkretere Beweise für die angebliche Rolle des Angeklagten als Organisator gab es nicht. Und das DemoZ stellt nicht nur dem Aktionsbündnis seine Infrastruktur zur Verfügung, sondern vielen Gruppen. Selbst der leicht verdutzte Staatsanwalt musste zugeben, dass "der ursprüngliche Vorwurf wohl kaum zu halten sein wird".

Am Ende stand ein Quasi-Freispruch. Das Verfahren wurde ohne weitere Auflagen eingestellt, der Richter deutete zudem noch an, dass seine Kammer "zu einer anderen Beurteilung als das Amtsgericht" gelangt sei. Für die Verfahrenskosten muss nun die Staatskasse aufkommen. Ein Betrag, der deutlich über den ursprünglich als Bußgeld verhängten 1200 Euro liegen dürfte.

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[weitere Berichte finden sich auf der Internetseite des Aktionsbündnis]


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Aktionsbuendnis CASTOR-Widerstand Neckarwestheim
Info-tel 07141 / 903363
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